Ilias und Urheberrecht: Zurück in die Zukunft?

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Der Gesetzentwurf zum Wissenschaftsurheberrecht beeinflusst den Alltag jedes Lehrenden und Studierenden in Deutschland. In positiver Weise? Ein Kommentar.

Ende 2016 war es soweit: Die Universität Tübingen kündigte in einer Rundmail an, dass urheberrechtlich geschützte Texte nicht weiter auf Lernplattformen wie Moodle oder Ilias bleiben könnten und hielt die Dozenten dazu an, die Texte bis zum 1. Januar 2017 zu entfernen.
Damit stand ein riesiger Schritt zurück ins prädigitale Zeitalter bevor.

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Keine Suchfunktion mehr, keine zentrale Verwaltung der Dokumente. Auch keine unkomplizierte Erreichbarkeit der Texte mehr für alle Studierenden. Das Ende der einfachen Handhabung von Texten war zum Greifen nahe. Ich sah mich schon in der schier endlosen Schlange vor dem Kopierer stehen, um die Pflichtlektüre kämpfen, statt einfach zu lernen. Wahrlich wunderbare Aussichten.
Das alles wegen der Auseinandersetzung zwischen der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und den Hochschulen bezüglich der Pauschalentlohnung für urheberrechtlich geschützte Werke. Die VG Wort forderte eine Einzelabrechnung statt der bisherigen Pauschalzahlung, was für die Hochschulen einen riesigen Mehraufwand bedeuten würde. Unmut machte sich in den Hochschulen breit und Studenten starteten erste Petitionen. Dann – quasi in letzter Minute – einigten sich die Parteien auf eine Übergangslösung, die weiterhin eine pauschale Entlohnung der VG Wort vorsieht, aber nur bis zum 30. September 2017 gültig bleibt.

Nur ein Kompromiss.

Nun liegt ein Gesetzentwurf vor, der dieser Auseinandersetzung bundesweit ein Ende machen könnte. Eine Urheberrechtsreform, die die Situation für alle Beteiligten zufriedenstellend lösen soll, ein Kompromiss. Doch wie es Kompromisse so an sich haben, ist keine der Streitparteien so richtig zufrieden damit. Auch mir erscheint die Reform nicht gerade weltbewegend. Eher wie ein längst überfälliges Update eines Gesetzes, das zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens bereits obsolet zu werden drohte.

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Im Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) war noch vorgesehen, bis zu 25 Prozent eines geschützten Werkes für den Unterricht und die Lehre an Bildungseinrichtungen verbreiten und veröffentlichen zu dürfen. Allerdings nur zu nichtkommerziellen Zwecken. Jetzt aber sieht der aktuelle Entwurf nur noch 15 Prozent vor. Satte zehn Prozent weniger also. Zwar hatten Gerichte die Nutzung bislang auf zwölf Prozent der Werke begrenzt, gemessen am Referentenentwurf ist das aber ein mageres Ergebnis. Für mich sieht das eher nach gelungener Lobbyarbeit der Verlage aus. Immerhin starteten die Verlage eine Petitionskampagne namens „Publikationsfreiheit“, die laut netzpolitik.org mit vielen Halbwahrheiten arbeitete.

Welche Vorteile bringt der Entwurf mit sich?

Wenigstens ist eine pauschale Entlohnung der VG Wort weiterhin vorgesehen. Damit ist die Einzelabrechnung vom Tisch, die einen völlig absurden Arbeitsaufwand für die Hochschulen bedeutet hätte. Außerdem bringt der neue Entwurf Ordnung in den Dschungel aus gesetzlichen Erlaubnisregelungen, in dem sich schon so mancher Dozent verirrt hat. Zwar erlauben bereits jetzt Ausnahmenregelungen, dass Lehrende den Studierenden geschützte Werke zur Verfügung stellen. Die sind laut Kritikern aber viel zu undurchsichtig formuliert, wenn man nicht gerade Juraprofessor ist. Das Chaos führt zu vielen Rechtsstreiten. Und das lässt natürlich auch die Dozenten immer vorsichtiger werden. Das Ganze geht schon so weit, dass manche von ihnen die Texte lieber ausdrucken und per Post verschicken, statt im PDF-Format per E-Mail, um sich nicht angreifbar zu machen. Das ändert der Gesetzentwurf, indem er die sogenannten Erlaubnisbestände übersichtlich im §60 bündelt.

Ein Schritt in die richtige Richtung?

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Hat dieser Gesetzesentwurf also etwas Gutes? Ich sage: Ja. Aber nur mit Einschränkungen. Ich wünschte, man hätte dem Vorschlag einer Generalklausel mehr Beachtung geschenkt. Die hätte im Wissenschafts- und Bildungsbereich erlaubt, dem Zielpublikum geschützte Literatur in vollem Umfang zugänglich zu machen.

Oder wenigstens die im Referentenentwurf vorgeschlagenen 25 Prozent beibehalten, denn ehrlich gesagt ist es mir unverständlich, warum das um zehn Prozent gekürzt wurde – schließlich würde mehr Umfang auch eine höhere Pauschalentlohnung rechtfertigen. Und wäre das nicht ein guter Kompromiss für alle Parteien? Dennoch ist die Urheberrechtsreform wichtig, weil sie für mehr Rechtssicherheit bei allen Beteiligten sorgt. Und das ist wohl unumstritten überfällig.

Unsere cantalumne
Das ist ein Artikel unserer cantalumne, die ihr ab jetzt immer mittwochs auf cantaloup.fm findet. Unsere Autoren kommentieren darin aktuelle Themen aus Hochschulpolitik und Unileben.
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Über

Conrad Nunnenmacher

... studiert seit dem Wintersemester 2016/17 Allgemeine Rhetorik und Germanistik in Tübingen und arbeit seit Februar 2017 als freier Mitarbeiter für cantaloup.fm. Er ist unter anderem für den Social Media-Auftritt und die Organisation zuständig.

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